Presseartikel

Oberberg aktuell, 22. Oktober 2007:

Wiehltalbahner legen gegen Entwidmung der Bahntrasse Widerspruch ein

(Red./22.10.2007-15:45) - Wiehltalbahn: "Bezirksregierung Köln erfindet lex colonia - oder: Wiehltalbahn unter rollendem Rad entwidmet".

Die Rhein-Sieg-Eisenbahn (RSE) hat gegen die Entwidmung der Wiehltalbahntrasse Widerspruch eingelegt. Die Bezirksregierung Köln hatte den Abschnitt Hermesdorf - Waldbröl der von der RSE betriebenen Wiehltalbahn bekanntlich gegen den Willen der Betreiber entwidmet (OA berichtete). Mit ihrem Widerspruch wenden sich die Wiehltalbahner gegen die Argumentation der Bezirksregierung, die ausgeführt hatte, die Fahrten der touristisch genutzten Wiehltalbahn würden „nur um ihrer selbst Willen“ durchgeführt. Der Zweck eines Ortswechsels stehe dagegen im Hintergrund.
Die Betreiber berufen sich dagegen auf das Allgemeine Eisenbahngesetz, das als Voraussetzung einer Freistellung von Bahnbetriebszwecken („Entwidmung“) fordert, dass „kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist“ (AEG §23 (1)). Die Entscheidung der Bezirksregierung ist in den Augen der Betreiber daher inakzeptabel. Würde sie rechtskräftig, heißt es in einer Pressemitteilung, entzöge die Bezirksregierung mit ihrer Argumentation allen deutschen Museums- und Tourismusbahnen und vielen Güterzugstrecken den Schutz des Allgemeinen Eisenbahngesetzes.
Gerhard Mansel, Vorsitzender des Förderkreises zur Rettung der Wiehltalbahn hält die Festlegung der Bezirksregierung insofern für willkürlich: „Die Bezirksregierung versucht, das bestehende Verkehrsaufkommen der Wiehltalbahn wegzudefinieren“. Rainer Bohnet, Geschäftsführer der RSE: „Land NRW und Bezirksregierung legen sich die Verkehrspolitik nach Gutsherrenart zurecht. Das ist unverantwortlich." Der eingelegte Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. RSE und Förderkreis gehen davon aus, dass die Entwidmung vor Gericht keinen Bestand haben wird. Weitere Informationen unter www.wiehltalbahn.de.